Kommunales Netzwerk der EUD

Das Kommunale Netzwerk der Europa Union Deutschland richtet sich auch an überzeugte Europäerinnen und Europäer, die in der Kommunalpolitik aktiv sind. Es soll dazu beitragen, den Austausch und die Zusammenarbeit zu europäischen Themen in der Kommunalpolitik zu fördern. Zudem soll es dazu beitragen, dass Kommunalpolitiker sich über verschiedene Aspekte der Europapolitik informieren können. Umgekehrt können kommunale Interessen über unser überparteiliches kommunales Netzwerk in die Gremien und Parlamentariergruppen der Europa-Union eingebracht werden.

Hier auf diesen Seiten möchten wir Sie über die Aktivitäten des kommunalen Netzwerks informieren. Über den Europamonitor der Europa Union Deutschland finden Sie Informationen aus verschiedenen Bereichen zur Thematik „Europa und Kommunen“. Ein besonderes Anliegen ist uns allerdings die Vernetzung von Menschen, die sowohl für ihre Heimatgemeinde als auch für Europa engagiert sind, unsere Mitglieder, zu denen auch Sie bereits gehören oder bald gehören können!

Der Lissabonner Vertrag hat die lokale Ebene und das Recht auf kommunale Selbstverwaltung erstmals im EU-Primärrecht verankert. Kommunen sind aktive Mitgestalter Europas. Ohne die Kommunen gäbe es Europa nicht. In und aus den Städten entwickelten sich das Bürgertum und mit ihm die Ideen und Praktiken der bürgerlichen Freiheiten. Die Städte waren und sind die Zentren von Wirtschaft, Wissenschaft, Handel, Innovation und Multikulturalität, was den Kern der europäischen Idee ausmacht. Auf kommunaler Ebene wird europäisches Recht zum größten Teil umgesetzt.

Auch die wichtigsten Ziele der europäischen Agenda können ohne die Einbeziehung und Mitwirkung der Städte nicht erreicht werden. Europa fördert eine Kultur der Kooperation. Die Kooperation der Städte untereinander und auf verschiedenen Ebenen miteinander.

Partnerschaften von Städten und Kreisen verknüpfen die europäische und lokale Ebene ganz unmittelbar. Der Kreis Bitburg-Prüm hat 1999 die Partnerschaft mit dem polnischen Kreis Kedzierzynsko-Kozielski (deutsch: Heydebreck-Cosel) in Oberschlesien im Rahmen des „Freundschaftskreises Rheinland-Pfalz / Oppeln“ angebahnt. 

Auch die europäische Integration geht einher mit einem Wandel des politischen Systems. Das Mischungsverhältnis zwischen Staat, Markt und Zivilgesellschaft ordnet sich neu. Und es sind in erster Linie wiederum die Städte, in denen sich dieser Wandel vollzieht.

Die am stärksten von EU-Recht tangierten kommunalen Aufgaben sind sicherlich die Bereiche Umwelt und Daseinsvorsorge, ersterer durch unmittelbar geltendes Recht, letzterer durch die Vorgaben des Wettbewerbs- und Beihilferechts.